Warum ich zum ersten Mal so wählen werde

Wir werden Olaf Scholz vermissen. Und wie. Wir werden ausgerechnet ihn vermissen, den Kanzler mit Merkels Charakter aber ohne Merkels Charisma, denjenigen, der sich mit Merz unterhält und darum wetteifert, wer gemeiner zu den Menschen ist, die vertrieben werden sollten. Derjenige, der sich als Mitte-Links-Kanzler wie ein Führer zweiter Reihe der konservativen Opposition verhält. Ich bin Sozialdemokrat. Seitdem ich in Deutschland lebe, habe ich immer SPD gewählt. Als 2006 in Kreuzberg der ewige CDU-Kandidat Kurt Wansner an meine Tür klopfte, sagte ich ihm in meinem broken Deutsch: Nein danke, ich bin SPD-Wähler. Damals, als frisch zugezogener Europäer, konnte ich nur für den Bezirk stimmen. Und das tat ich auch.

Scholz war zufällig Kanzler, gewählt im Jahre 2021 anhand eines winzigen Vorsprungs, der eine Woche später, wenn man den Trend in den Umfragen betrachtet, verschwunden wäre. Gewählt vor allem dank der Fehler der anderen, von Laschet ebenso wie von Baerbock, die einen tragfähigen Konsens verspielte, indem sie vergaß, Wahlkampf zu machen. Scholz ist ein Helmut Schmidt, der es nicht schafft. An der Spitze einer schwierigen und zerstrittenen Koalition, die von Anfang an durch die FDP sabotiert wurde, hat er versucht, mit “Besonnenheit” und Angela Merkels Stumpfsinn zu regieren.

Wie immer hat die realpolitische und ewigregierende SPD etwas erziehlt, wie das Selbstbestimmungsgesetz oder die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Wie zu Schröders Zeiten synchronisierten sich SPD und Grüne im Namen einer kriegerischen Politik – in diesem Fall gerechtfertigt durch den russischen Angriffskrieg – aber die 2022 versprochene Zeitenwende blieb, abgesehen davon, dass sie viele pazifistische Gefühle verletzte, ein toter Buchstabe. Eine Lose-Lose-Strategie im großen Stil. Und in der Außenpolitik hat der Mangel an Mut und politischer Phantasie im Umgang mit dem palästinensischen Drama die schlimmsten Klischees über ein Deutschland bestätigt, das zwar bewaffnet ist, aber Scheuklappen trägt. Die blinde Pflicht, Israel zu unterstützen, hat die Notwendigkeit ausgeblendet, die Regierung Netanjahu scharf zu tadeln.

Die Ampel wird keine guten Erinnerungen hinterlassen. Das Unglück, schwierige Zeiten bewältigen zu müssen, wurde durch die Unfähigkeit, klug und effizient zu handeln, noch verschlimmert. Eine streitsüchtige, kommunikativ tollpatschige Regierung, mit einer unverzeihlichen Sünde, ja ich wiederhole es: Mangel an Phantasie. Scholz hat immer so getan, als wäre er Merkel, allerdings ohne Merkels Granitmehrheit. Vielleicht wäre eine Ablösung durch die CDU-CSU ohnehin nicht zu vermeiden gewesen, aber es hätte verhindert werden können, dass das Thema “Migration” so wichtig wird, was der CDU und der NNP (Neonazipartei, hier gewollt nicht beim offiziellen Namen erwähnt) direkt in die Hände spielt. Ein irreführendes Narrativ ist entstanden, das letztlich den in Deutschland endemischen Rassismus nährt und hetzt. Ein Rassismus, der nun endgültig aus der Kanalisation aufgetaucht (meglio in italiano: uscito dalle fogne) und “salonfähig” geworden ist. Schuld daran ist nicht nur Scholz, wobei sein absurdes Spiegel-Cover unverzeihlich bleibt.

Der Tagesspiegel online schlägt täglich hypothetische Koalitionen auf der Grundlage von Umfragen vor. Die Mathematik zeigt, dass nach dem 23. Februar nur zwei Regierungen möglich sind: entweder CDU und NNP, oder CDU und SPD. Jegliche Hypothese, welche die Grünen einbezieht, ist höchst unwahrscheinlich. Die wahre Brandmauer der Union betrifft die Umweltpolitik. Was tun?

Die SPD braucht dringend eine Erneuerungsphase, die nur in der Opposition vollzogen werden kann. Der ehemalige Generalsekretär Kevin Kühnert ist vor einigen Monaten zurückgetreten und hat eine klaffende Lücke hinterlassen. Scholz, der auf einer erneuten Kandidatur tierisch beharrt hat, wird verlieren und verschwinden. Der Koalitionsvertrag mit Merz’ recht-rechter CDU wird von jemand anderem unterzeichnet werden. Das Risiko, dass die SPD als Juniorpartner ausgenutzt wird und die NNP in der Opposition weiter wächst, ist groß.

Die andere Option ist eine reaktionäre, fremdenfeindliche Regierung mit der NNP. Am 29. Januar war es schon sonnenklar, dass die Brandmauer Schnee von gestern ist. Der Entschließungsantrag zur Zustrombegrenzung – ein Euphemismus zum kotzen – wurde mit den gemeinsamen Stimmen von Union, NNP und FDP sowie der Enthaltung der BSW angenommen. Sahra Wagenknechts Stimmerklärung gilt jedoch als grundsätzliche Zustimmung zur Idee dichter Grenzen und Massenabschiebungen. Nur SPD, Grüne und Linke stimmten dagegen ab. Eine Beschleunigung zum Abgrund mit der NNP in der Regierung ist eine reale Möglichkeit. Weidel würde Merz in wenigen Stunden überholen, so wie es Salvini 2018 mit Conte tat.

Am 23. Februar kann ich als Sozialdemokrat nicht für eine SPD wählen, die Gefahr läuft, mit Merz gemeinsame Sache machen zu müssen. Also bleiben die Grünen oder die Linke. Ich habe das Glück, in Friedrichshain-Kreuzberg zu wohnen, und in meinem traditionell grünen Wahlkreis liegen die beiden Direktkandidaten Kopf an Kopf. Zum ersten Mal, seit ich in Deutschland bin, habe ich mich entschieden, die Linke zu wählen. Eine Partei, die ich immer für ihr naives (wunderschönes, aber naives) Programm und ihre Koalitionsfähigkeit auf Bundesebene kritisiert habe.

Meine “Blase” ist gespalten zwischen dem eher intellektuellen und integrierten Team Habeck und dem emotionalen Schwung für die Linke von Reichinnek und van Aken. Die Hunderttausenden von Antifaschist*innen, die in den letzten Wochen auf die Straße gegangen sind, verkörpern eine legitime Reaktion auf das, was am 29. Januar passiert ist. Die Linke, die fast Geschichte war und vor vier Jahren dank dreier Direktmandate in den Bundestag einzog, ist dabei, wieder aufzuerstehen, weil Deutschland ganz einfach eine faschistische Wende droht.

Ich werde zweimal für die Linke wählen, und zwar aus zwei Gründen, die dann nur einer sind. Der erste ist, dass ihre misoukrainische Position gemildert wurde, seit es die BSW gibt. Zum anderen besteht eine konkrete Chance, die Linke durch die Vordertür wieder in den Bundestag zu bekommen und das populistische, fremdenfeindliche, russenabhängige, zynische und intellektuell unehrliche Projekt von Oskar Lafontaine (ja, der ehemalige sozialdemokratische Kanzlerkandidat, der die Linke ausdachte) zu beseitigen. Dies ist offensichtlich ein Lotto. Die Linke setzt alles auf drei starke Kandidaten, die “Silberlocken, die rocken“, nämlich Gysi, Bartsch und Ramelow, aber die Umfragen geben ihr schon über 5%.

Entstanden, um die Linke zu zerstören, riskiert das BSW einen kolossalen Bumerang. FDP und BSW ausserhalb des Parlaments zu lassen wäre ein Traum. Allerdings würde ein Bundestag mit fünf Parteien, darunter die NNP als zweitstärkste Kraft, eine sehr gefährliche Konsensdynamik mit sich bringen. Solange Deutschland in der Rezession steckt, also ärmer und frustrierter ist, wird es schwierig sein, die NNP politisch zu besiegen. Aber die Menschen, die bereit sind, auf die Barrikaden zu gehen, sind da. So sicher wie die Tatsache, dass der nächste Bundeskanzler ein Arschloch sein wird.

Plakate von “Die Partei”. Nein, ich werde “Die Partei” nicht wählen.

azzurrino tedesco

Su quel che resta di Twitter seguo il profilo di wahlrecht.de, un ottimo aggregatore di sondaggi sulla situazione politica in Germania. Gli istogrammi dalla primavera 2023 in poi sono orrore puro, e confermano una tendenza che è andata consolidandosi nell’arco del 2022. Il partito di ultradestra, che in questo articolo chiamerò filologicamente montagna di merda, ha ormai superato quota venti percento a livello federale.

Questo significa che la montagna di merda è il secondo partito tedesco. Più forte dell’SPD, che esprime il cancelliere, e dietro l’Union, formata però da due forze politiche, una delle quali presente – ed egemonica – solo in Baviera. La CDU da sola manterrebbe la prima posizione nella supermedia, ma all’Est le cose si metterebbero peggio. Premesso che parlando di sondaggi il condizionale è d’obbligo, basta dare un’occhiata al calendario delle elezioni imminenti per capire al volo che se i rapporti di forza stanno così, il 2024 rischia di diventare un buco nero per la Germania e per l’Europa. Si voterà infatti non solo per il Parlamento Europeo, ma anche in tre Bundesländer orientali dominati dalla montagna di merda. Sta per nascere un nuovo muro, stavolta attorno a Berlino.

Il dilagare di questa tendenza politica nell’ex DDR non è nuova, e sta già avendo conseguenze concrete nella dialettica con le altre forze. Nel febbraio del 2020 in Turingia un candidato liberale, Thomas Kemmerich, venne votato governatore dal proprio partito, dai cristianodemocratici e anche dalla montagna merdace. Durò un attimo, ma fotografò un fenomeno spontaneo sul territorio, ovvero la convergenza dei partiti conservatori. Sempre in Turingia, Sonneberg ha da poche settimane un Landrat di quel partito lì, votato con tutti i crismi. Un caso brandeburghese, dalla cittadina di Forst, dimostra inoltre come anche la Linke, nel nome della Realpolitik, ogni tanto stringa la mano ai compagni camerati che le hanno soffiato la primazia.

Ultimamente si parla spesso di “muro tagliafuoco”. Sarebbe il no secco, sancito da decisioni formali nei singoli partiti, a qualsiasi forma di collaborazione con la montagna, che neanche loro chiamano con la sua ragione sociale furbetta optando per la perifrasi “partiti non democratici”. A Merz, il segretario della CDU, in pieno Sommerloch è sfuggito un peto di verità, quando intervistato dal ZDF ha ammesso che a livello locale non c’è veto ideologico che tenga. La CDU in realtà di muri tagliafuoco ne ha due, verso destra e verso sinistra (nei confronti della Linke), ma guarda caso i cedimenti si registrano a destra. I cristianodemocratici hanno smentito il segretario, ma con un partito al venti percento c’è poco da fare in termini di noli me tangere.

Com’è potuto succedere? La risposta, un azzardo psicologico, si chiama stizza. In sintesi, è lo stesso motivo per cui Fratelli d’Italia ha spiccato il volo come opposizione unica al governo Draghi nella fase calante della pandemia. Per quanto possano essere sensati, i divieti alla lunga stufano. La democrazia è sempre più debole a livello globale, e questo si spiega con fenomeni di massa come il trumpismo, con le conseguenze ferali delle bolle internet, con la sparata facile offerta dall’opzione di commento – forse l’idea peggiore mai partorita dalla rete. È la stessa stizza dei complottisti, degli antivaccinisti, dei terrapiattisti d’ogni risma, degli antigrinpassisti, dei volenterosi aiutanti di Putin che si credono di sinistra. Una reazione umana, ma irrazionale, alla complessità e alla stanchezza. In parte, anche ai dettami maestrini di quello che si chiamava politicaməntə corrətto. Se è vero che negli ultimi anni la vita è diventata più ardua, il mondo meno accessibile, i beni, soprattutto, meno accessibili, meno valido è risolvere questo dramma prendendosela a casaccio con “die da oben”, come si dice tedesco, cioè i poteri forti, pompando il consenso di chi promette soluzioni facili. La felicità mai vista delle tradizioni inventate (Lega docet), i vantaggi marciscibilissimi del proprio orticello (Brexit docet). La montagna di merda capitalizza la stanchezza abissale di chi va a fare la spesa, lo stress senza fine tra la fisarmonica del covid e lo scoppio di una nuova guerra di aggressione in Europa, la stupidera di un mondo dove tutte le informazioni sono disponibili ma nessuno le legge, anzi finisce per leggere solo quelle che gli piacciono – e che spesso irridono qualsiasi test scientifico. Visitors è un documentario con protagonista Hillary Clinton. Ve-ri-tà.

Ma per arrivare al venti percento la strada è lunga. Il flusso di voti – per ora virtuali – prende da tutti gli altri partiti. E parte della responsabilità, al solito, risiede negli errori altrui. A cominciare dalla Linke in crisi nera. Frazione del Bundestag per miracolo grazie all’elezione diretta di tre suoi candidati, il partito della sinistra nato da una costola dell’ex SED e da un’altra dell’SPD schröderiana respira a fatica, complice uno scollamento dalla realtà iscritto nel suo programma bello ma impossibile, e complici posizioni di politica estera talmente assurde da far sembrare senso comune quelle della montagna di merda. Negli ultimi mesi la Linke si sta letteralmente smontando, e all’orizzonte si staglia la figura glamorosa di Sahra Wagenknecht, che ha un nuovo partito in canna – un mix forse geniale, forse demenziale di sinistra e populismo (cioè destra). Con una ricetta economica presa paro paro da Ludwig Erhard, che di sinistra non era di sicuro. Per un periodo m’era venuta voglia di tradurla, e per fortuna non ci son riuscito, anche perché leggendo i suoi libri ebbi l’impressione che volesse far pubblicità al vecchio Wohlstand für alle più che proporre una concreta alternativa al merkelismo.

Più Wagenknecht non significherebbe tuttavia in automatico meno montagna di merda. La politica tedesca è lenta, procede a passi pesanti. Il ritmo volatile e vertiginoso di quella italiana le è del tutto estraneo, sebbene ultimamente anche questa impostazione stia rivelando delle crepe. Un rilancio ibrido della Linke sotto una nuova bandiera potrebbe cambiare i flussi di voto almeno nell’Est, ma rispetto alle scadenze del 2024 i tempi sono strettissimi. Sarebbe fantastico veder implodere la montagna e Sahra in uno scontro tra titani populisti. Le conseguenze sulle teste degli elettori sarebbero comunque catastrofiche.

La CDU è in crisi identitaria dalla fine dell’epoca Merkel, un sedicennio fortunato per la Germania anche solo per il fatto che il sistema, economicamente solido, non ha dovuto perdere pezzi né inventarsi riforme clamorose. La presunzione di poter andare avanti così per sempre ha generato hybris e passi falsi, in particolare nella scelta del candidato cancelliere Laschet. Nel 2021 è stata la sua campagna elettorale disastrosa, insieme a quella disastrosa – per difetto – di Baerbock per i Verdi, a consentire l’improvvisa impennata dell’SPD da agosto in poi. Un fuoco di paglia tuttavia sufficiente a portare a casa il risultato (25,7%). Se si fosse votato una settimana dopo, la CDU, cioè la pancia dei tedeschi, avrebbe di nuovo sorpassato i vecchi Bonzen. Merz, da sempre l’anti-Merkel, vuole sfidare la montagna di feci schiacciando l’acceleratore della politica conservatrice. Una gara persa in partenza con chi fa, senza vergogna, politica völkisch. Tra le opzioni in mano all’Union c’è quella di candidare Söder, segretario della CSU bavarese, a cancelliere nel 2025. Sarebbe la prima volta dai tempi di Stoiber che il junior partner esprime il candidato numero uno. E al contrario del 2002, stavolta potrebbe farcela. Così come avrebbe potuto farcela due anni fa, se le strutture profonde del partito democristiano non gli avessero preferito Laschet. Sempre che Merz non tenti la strada della sfiducia costruttiva prima della fine della legislatura. La CDU c’ha già provato due volte ai tempi della RFT, una volta con successo – cioè Kohl vs. Schmidt. Il grimaldello sarebbe al solito l’FDP, partito jolly attualmente alleato riottoso dell’SPD e da sempre Wunschpartner del grande centro.

Nemmeno i socialdemocratici se la passano benissimo. La perdita di Berlino dopo vent’anni, col passaggio da Giffey a Wegner come sindaco ad appena due anni dal voto, è il sintomo di un sistema di potere ormai fragile, la cui unica carta è l’autosubordinazione nel quadro di una große Koalition – come ai tempi di Merkel. Scholz venne scelto come candidato nel 2020, un anno prima delle elezioni, per via del suo profilo moderato. Caratterialmente non è molto diverso dalla sua predecessora, è tutto uno svicolare, un prender tempo, uno stop and go. Ma a differenza di lei, da quando è in carica ha un problema di consenso che non vuole rientrare. Oltretutto, la coalizione “a semaforo” è litigiosa. Nel contesto drammatico in cui ha dovuto muoversi fin dall’inizio, il governo federale non sta sfigurando. Malgrado la svolta militarista, agghiacciante ma inevitabile, è un governo che mette all’ordine del giorno miglioramenti delle leggi sulla naturalizzazione, sul salario minimo, sui diritti delle persone trans*. Qualche centinaio di euro a cranio contro il caro energia è arrivato via annaffiatoio di stato. L’SPD funziona a due velocità: il carrozzone governativo da una parte e il partito vero e proprio dall’altra, trainato da personalità di sinistra come Kevin Kühnert, Saskia Esken, Lars Klingbeil, nessuno dei quali è un fan delle coalizioni innaturali e del potere a tutti i costi. Certo è che se le cose restano così, nel 2025 Scholz resterà a casa. Con meno ignominia di Schröder, simbolo di un rapporto sclerotico con la Russia tutto gas e pacche sulla spalla a Putin, ma pur sempre con la colpa di non essersi spinto oltre la parentesi.

La grande coalizione è da ormai vent’anni a questa parte la cifra della politica tedesca. Sinonimo di grandi compromessi e di mesi interi spesi a stendere il contratto di governo, questo sistema è grossomodo funzionante. La montagna di merda rischia di scardinarlo. Se resta secondo partito, primo addirittura in alcune aree orientali, o la CDU si allea contaminandosi definitivamente, oppure si tenta la strada rischiosa dell’ammucchiata contro il nemico unico, fallimentare sia sul fronte comunicativo, sia su quello del coordinamento interno. Dal grande compromesso si arriverebbe in entrambi casi al grande pasticciaccio. La montagna di merda non è un partito “normale”, uno dei tanti movimenti populisti che stanno ammorbando l’Europa. È un partito con radici mentali nazionalsocialiste, che a differenza dell’NPD e di tutte le altre sigle minuscole presenti sulla scheda dal 1949 ha una base organizzativa solida e sufficiente perfidia da flirtare con l’estremo senza caderci grossolanamente. È un partito che nasce annusando l’aria alle manifestazioni di piazza organizzate da Pegida. Molti suoi esponenti sanno parlare. E sono bravissimi a ribaltare la realtà facendo perno sulla stizza, la stanchezza, l’ignoranza di molti. Il colore azzurro, un azzurro Forza Italia, è poi perfettamente complementare all’arancione scelto da Merkel per la campagna elettorale del 2005. La CDU è da sempre indicata col colore nero. Questi qua affogano il marrone nel ceruleo.

Si può dire: è un bluff. Si getteranno la zappa sui piedi. Si capirà che le loro soluzioni non sono tali, essendo fuori dal tempo e da ogni grazia diddio. Oppure, s’annacqueranno causa pressioni esterne. Ma l’idea di lasciarli governare per farli fallire potrebbe non essere la migliore. Perché siamo in Germania. E la destra tedesca non è mai stata normale. Se questi ratti infilano la zampa nella porta, forse non vogliamo sapere l’effetto che fa. Ai tempi della crisi dell’euro, il terrore tedesco era d’indebitarsi pensando a Weimar. Perché a Weimar, la pressa della crisi economica e dell’inflazione alle stelle aveva sputato fuori Hitler. Ora l’inflazione è qui con noi, ovunque, e morde. Basteranno grandissime coalizioni, semafori e bandiere ad arrestare il suo prodotto più caro?